Drogen-Förderung der EU

27, Jan, 2010

Aus Gründen des Jugendschutzes ist Werbung für Bier und Wein bei öffentlich rechtlichen Sendern der SRG (Schweiz) verboten gewesen.

Klingt gut und richtig? Tja, das war einmal.

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Schäuble: Die Grundrechte müssen durch Regeln beschränkt werden

27, Jan, 2010

“Wenn Wahlen wirklich etwas ändern würden, hätte man sie längst verboten.”
Wie auch immer, bald hat es Deutschland wieder (scheinbar) in der Hand, von seinem demokratischen Grundrecht Gebrauch zu machen.

Unser Herr Schäuble meint: Bei Internetregulierung kann man nicht auf globale Regeln warten.
Die Freiheit im Internet könne nicht dazu führen, dass Terroristen ihren Nachwuchs dort anwerben und “Kinder auf Bestellung vergewaltigt” und dann “im Internet gezeigt” würden.
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