Schäuble: Die Grundrechte müssen durch Regeln beschränkt werden
“Wenn Wahlen wirklich etwas ändern würden, hätte man sie längst verboten.”
Wie auch immer, bald hat es Deutschland wieder (scheinbar) in der Hand, von seinem demokratischen Grundrecht Gebrauch zu machen.
Unser Herr Schäuble meint: Bei Internetregulierung kann man nicht auf globale Regeln warten.
Die Freiheit im Internet könne nicht dazu führen, dass Terroristen ihren Nachwuchs dort anwerben und “Kinder auf Bestellung vergewaltigt” und dann “im Internet gezeigt” würden.
Dass das Perverse sind, die veruteilt werden müssen, ist klar. Kinderpornographie ist bereits Stand heute eine Straftat und wird als solche geahndet.
Aber perverse Terroristen - gibt es die wirklich? Die als Anschlagsmethode Kinder vergewaltigen? Wer mit mehr als einer funktionsfähigen Hirnzelle soll soetwas für bare Münze nehmen?
Soll mich das wirklich anregen CDU/ CSU zu wählen?
Und die Konsequenz:
Die Grundrechte müssten durch Regeln beschränkt werden.
Diesen Satz lasse man sich dann mal gaaanz laaangsaaam auf der Zunge zergehen…
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